Lothar Kliesch

Ökotourismus

Rede zur Großen Anfrage der PDS-Fraktion zum Thema Ökotourismus am 25.09.03

Kliesch (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 61 „Ökotourismus“ steht der weitsichtige Satz:

„Das Jahr des Ökotourismus sollte aber keine einmalige Kampagne bleiben.“

Dieser Satz bezieht sich auf das Jahr 2002, das die Vereinten Nationen zum „Jahr des Ökotourismus“ erklärt hatten.

In Frage 1 wird die Landesregierung gefragt, mit welchem Verständnis sie bei der Vorbereitung und Umsetzung des Beschlusses der Vereinten Nationen vorgegangen ist.

Beim Lesen der Fragen der PDS und der Antworten der Landesregierung war mir ziemlich unwohl. Das lag zum einen daran, dass die Fragen sehr theoretisch formuliert wurden, und zum anderen daran, dass der Begriff des Ökotourismus nicht klar definiert ist.

Das Land Brandenburg nutzte die Kampagne unter dem Slogan „Lust auf Natur“. Dies sagt schon aus, dass wir uns von dem Begriff „Ökotourismus“ an dieser Stelle ganz bewusst getrennt haben. In der Branche der Tourismuswirtschaft kann man mit dem Begriff „Ökotourismus“ keine Kunden gewinnen; er ist negativ vorbelastet. In dieser Branche werden Begriffe verwendet wie „sanft“ und „natürlich“. Worauf wir uns sicher ganz schnell einigen können: auf den Begriff der Nachhaltigkeit, der viel mehr aussagt.

Bei den nicht staatlichen Organisationen auf internationaler Ebene wurde es insgesamt sogar skeptisch gesehen, dass sich die Vereinten Nationen zum „Jahr des Ökotourismus“ bekannt haben, da man davon ausging, es gehe hier nur darum, dass große Konzerne in der Tourismusbranche die Gelegenheit nutzen, die letzten Naturreservate auszukundschaften, größere Gruppen wohlhabender Bürger dorthin zu führen, ohne dass das den Begriff der Nachhaltigkeit für die Menschen, die in diesen Regionen leben, wirklich erfüllt.

Bei meiner Recherche im Internet unter dem Stichwort „Jahr des Ökotourismus“ listete die Suchmaschine 1 850 Treffer nach ihrer Relevanz auf. Die Treffer 3 bis 6 verweisen auf Aktivitäten im Land Brandenburg; das könnte ja schon ein Erfolg sein.

Die PDS hat es schwer mit der Zielstellung, einen so weit gefächerten Wirtschaftszweig wie die Tourismuswirtschaft auf eine Sparte zu fokussieren. Brandenburg ist ein Land mit wunderschöner, beeindruckender Natur, in dem wohl jeder Tourist ein Erlebnis in der Natur erwarten kann. Dabei aber die vielen Kulturdenkmäler auszuklammern und von Kunst nicht zu sprechen macht, so glaube ich, das eigentliche Problem der Großen Anfrage aus.

In der Frage 14 kommt der Fragesteller auch auf dieses Problem, wenn er fragt:

„Wie gelang es, durch gezielte Werbung nicht nur ‘Lust auf Natur’, sondern auch ‘Lust auf Brandenburg’ zu machen?“

Was erwartet man von dieser Frage? Die Landesregierung antwortet:

„Das touristische Hauptpotenzial Brandenburgs ist sein Naturreichtum. Insofern zielt jedwede Werbung im Rahmen der Kampagne ‘Lust auf NaTour’ … “ darauf ab, Lust auf Brandenburg und seine weiteren touristischen Angebote zu machen. Ausgehend von dem Motto ‘Lust auf Natur’ der Deutschen Zentrale für Tourismus als Beitrag zum Jahr des Ökotourismus 2002 wurden durch das Ministerium für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung, die Landesanstalt für Großschutzgebiete und den Landestourismusverband die Kampagne ‘Lust auf NaTour’ mit dem Ziel entwickelt, Umweltbildung und Besucherlenkung durch qualifiziertes Naturerleben zu fördern und gleichzeitig positive Impulse für die Regionalentwicklung zu geben.“

In der doppeldeutigen Schreibweise „NaTour“ wurde der Begriff „Tour“ untergebracht. Damit war wohl der Wunsch - jedenfalls bei uns im LTV - verbunden, dass viele Gäste die Naturparks Brandenburgs mit dem Fahrrad erkunden. In der Antwort der Landesregierung heißt es dazu:

„Die Kampagne wirbt mit ihren Angeboten in den 15 brandenburgischen Großschutzgebieten für die Schönheit und Erlebnismöglichkeiten brandenburgischer Landschaften und Natur. Sie hat im Jahr des Ökotourismus bei Besuchern, in den Medien und bei Fachleuten große Bedeutung gefunden und wurde vom Bundeswirtschaftsministerium und von der Deutschen Zentrale für Tourismus unisono als ‘bundesweit führend und einzigartig’ bewertet. Darüber hinaus wurden die Marketinginstrumente der Tourismus-Marketing Brandenburg (u. a. in den Reisejournalen 2002 und 2003) genutzt, um Naturreisen in Brandenburg in den deutschlandweiten Fokus zu bringen. Insbesondere im Bereich des Berliner Marktes ist es durch gezielte Pressearbeit gelungen, das Thema ‘Lust auf Natur’ in Brandenburg zu platzieren.“

Folgt der Leser den Fragen und den Antworten, so gewinnt er den Eindruck, dass es nur auf die Verwaltungen von Naturparks, Großschutzgebieten und anderen Gebieten ankommt, wenn es darum geht, dass der Naturtourismus in Brandenburg eine Basis hat und sich entwickelt.

Ich möchte das ernsthaft bezweifeln, denn all die Fragen und Antworten drehen sich in Wirklichkeit viel stärker um den Begriff der nachhaltigen Tourismusentwicklung in Brandenburg. Nach vielen Diskussionen und eigenem Erleben vertrete ich immer mehr die Auffassung, dass Wirtschaftlichkeit, soziale Verantwortung und der Schutz der Natur nur dann zum Tragen kommen, wenn die Menschen, die hier wirtschaften - jeder Einzelne, auch wir im Bereich der Abgeordneten -, dafür Verständnis aufbringen.

Im März 2002 gründeten solche Spitzenverbände wie der ADAC, der Deutsche Tourismusverband und der Deutsche Ho-tel- und Gaststättenverband den Viabono-Trägerverein. Das Ziel des Viabono-Trägervereins ist es, eine wirksame Förderung des nachhaltigen Tourismus in Deutschland zu etablieren. Unter der Marke „Viabono“ wird die Nachfrage nach umwelt-orientierten Reiseangeboten gebündelt und verstärkt. Die vom Bundeswirtschaftsministerium unter anderem unterstützte Gesellschaft Viabono GmbH vergibt Lizenzen an Hotels, Campingplätze und Ferienwohnungen, die, streng geprüft, den Gästen die Gewissheit von Qualität, von mehr Natürlichkeit und mehr Genuss beim Reisen in Deutschland geben.

Ich erwähne diese Initiative nur, um zu verdeutlichen, dass touristische Angebote auch im Sinne der Nachhaltigkeit gemacht und nachgefragt werden können. Das lässt sich nur schwer - ich glaube, auf Dauer gar nicht - anordnen. Es ist eben für ein Hotel einfacher, die Kräuter beim Großhandel zu holen, als seinen eigenen Kräutergarten anzulegen und zu pflegen oder mit regionalen Anbietern stabile Lieferbeziehungen zu pflegen. Selbst für uns hier im Haus ist es oft schwierig, wirtschaftliche Entwicklung, die wir alle wollen, auch im Tourismus, im Sinne von Nachhaltigkeit zu verstehen und zu diskutieren.

Die Frage 4 lautet: „Welche Möglichkeiten müssen geschaffen werden, um Natur ‘zu begreifen’?“

Diese Frage ist für mich schwer zu verstehen. Ich hoffe, dass es mehr Möglichkeiten gibt als die, die die Landesregierung in ihrer Antwort aufgezählt hat. Natürlich bedürfen insbesondere die freien Verbände einer besonderen Anerkennung, auch wenn deren finanzielle Ausstattung seitens des Landes gering bzw. manchmal gar nicht vorhanden ist. Das deckt sich wieder mit dem, was ich vorher sagte: Es ist viel wichtiger, den Begriff der Nachhaltigkeit bei den Menschen als Bedürfnis zu wecken, als Institutionen zu finanzieren, die anderen erklären, was nachhaltig ist, ohne selbst ökonomisch zu wirtschaften. Dieser Widerspruch wird immer wieder deutlich und führt letztlich zu einer Kontraststellung dieser beiden Interessengruppen.

Die Gäste im Rahmen des Landurlaubs erwarten in Brandenburg - das hat eine Umfrage gezeigt - Natur, Wald, Landschaft, familiäre Atmosphäre, Ruhe, Erholung, Freizeit in der Natur. 90 % der Befragten gaben das im Rahmen einer Gästebefragung als ihre Erwartungen an. Die Segmente Radtourismus, Wassertourismus und Reittourismus gehören zu den wichtigsten Standbeinen der Tourismuswirtschaft in Brandenburg. Gut ausgebaute Radwege und Radwegesysteme im Nationalpark Unteres Odertal, im Biosphärenreservat Spreewald, im Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft erschließen diese Gebiete für Radfahrer. In anderen Gebieten sieht es noch nicht so gut aus.

Als beispielgebend für die Verbesserung der touristischen Infrastruktur im Wassertourismus werden die Aktivitäten im Naturpark Uckermärkische Seen eingeschätzt. Das System von Informationstafeln und Hinweisschildern, Pegelmess- und Informationssystemen zum Pegel sowie Biwakplätzen mit Toiletten ist beispielhaft für unser wasserreiches Land. Dass diese Systeme privat finanziert wurden, nämlich vom WWF, sei hier besonders erwähnt.

Interessant ist die Antwort auf die Frage zum Reittourismus. Nach der Novellierung des Landeswaldgesetzes wird das Reiten auf allen Wegen, ausgenommen Rad- und Wanderwegen sowie gesondert gesperrten Wegen, gestattet sein. Wir hoffen, dass dann die seit Jahren vor Ort bestehenden Konflikte gelöst werden können. Viele Reiterhöfe haben sich für eine Verbesserung dieser Wirtschaftsbedingungen eingesetzt, haben mit uns gesprochen und hoffen auf unsere Unterstützung. Wie in vielen Bereichen ist die Verständigung, die Zusammenarbeit der Akteure vor Ort, die Grundlage für die Weiterentwicklung des Reittourismus in Brandenburg.

Die wirtschaftlichen Möglichkeiten in dieser Branche sind noch nicht ausgeschöpft. Brandenburg hat beim Landurlaub im Vergleich zum Bundestrend noch Wachstumspotenziale. Nach Angaben von pro agro, Verband zur Förderung des ländlichen Raumes im Land Brandenburg e. V., gibt es für den Landurlaub 6 300 Betten, davon 2 140 in landwirtschaftlichen Betrieben. Vielleicht ist nach diesem Sommer auch eine Möglichkeit darin zu suchen, sich noch mehr darauf zu orientieren, um die Verluste in der ländlichen Produktion durch Einnahmen in der Tourismuswirtschaft zu kompensieren. Herr Helm, nehmen Sie es mir nicht übel: Manch ein Landwirt würde wirklich dringend gebraucht, um in seinem Dorf auf dieser Ebene tätig zu werden, denn das würde zur Verschönerung unserer Dörfer beitragen. Die Maschinen und die Kenntnisse sind bei diesen Unternehmen ja vorhanden. Warum wir dann aber nur einen Anteil von 0,4 haben - bundesweit beträgt er 5,2 -, muss dringend untersucht werden. Allein die Aussage, wir hätten da noch Wachstumspotenziale, reicht bei solch einem Missverhältnis nicht aus.

Die Frage nach der Marketingstruktur führt zur TMB, dem LTV und unseren 13 Reisegebietsorganisationen. Es wird fest-gestellt, dass das Marketing deutlich verbessert wurde, und bemerkt - hören Sie jetzt genau zu -, dass die Organisationsstruktur deutlich optimiert werden muss. Im Mittelpunkt dieser Optimierung sollen die Reisegebiete stehen - so glaube ich jedenfalls den Satz zu verstehen -, sie sollen eigene wirtschaftlich vermarktbare Angebote erstellen oder an solchen Vorhaben mitwirken. Das ist nämlich die große Schwäche unserer Reisegebiete, dass das mit ihrer Leistungskraft bisher nicht erreichbar ist. Deswegen sind Tendenzen zur Zusammenarbeit, zur Vernetzung dieser Institutionen immer richtig, auch wenn es 13 Reisegebiete sind, die wir alle mal wollten.

Unter der Überschrift „Schlussfolgerungen“ hat der Fragesteller den Versuch unternommen, über die Antworten Entwicklungstendenzen im Tourismus mit Forderungen an die Landespolitik zu verbinden. Dabei kommt es in der Antwort der Landesregierung sehr oft - viel zu oft - zu Pauschalsätzen wie:

„Die Nachfrage nach naturnahem Tourismus wird sich, auch aufgrund wachsender Angebote, weiter positiv entwickeln.“

Sehr bedeutsam, dieser Satz! Meine Damen und Herren, da stellt sich doch die Frage: Was sind das für Angebote, wer macht sie? - Eine Antwort darauf gibt es nicht.

Hier kommen meiner Meinung nach sowohl in den Fragen als auch in den Antworten die wirtschaftlich tätigen Akteure viel zu kurz. Wie geht es zum Beispiel einem Unternehmen, das Ziegen hält, aus Ziegenmilch Käse herstellt und seine Produkte direkt vermarktet? Welche Auswirkungen hat diese Tätigkeit auf die Tourismuswirtschaft vor Ort? Wie kommt das Unternehmen mit der Naturparkverwaltung zurecht? Wie sehen die Konflikte der Tourismuswirtschaft und des Naturschutzes aus? Wie geht es Fischern und Landwirten im Spannungsfeld zwischen dem Erhalt der Kulturlandschaft und dem Naturschutz?

Wir alle hören von Auseinandersetzungen, von unüberbrückbaren Konflikten zwischen Wirtschaft, der Tourismuswirtschaft im Besonderen, und dem Naturschutz mit seinen Institutionen. Die Große Anfrage geht leider darauf nicht ein. Wir alle wissen von diesen Grundkonflikten, die letztlich ihre Ursache darin haben, dass die Tourismuswirtschaft besonders die Kulturlandschaft und eine artenreiche Natur benötigt, aber die Nutzung oft schädigende Auswirkungen auf Flora und Fauna hat. Das kann man auch nicht durch einen Begriff, wie „Ökotourismus“ verschleiern. Nicht staatliche Organisationen haben darauf auch international hingewiesen.

Wir Abgeordneten ändern demnächst eine Reihe von Gesetzen, die direkte Auswirkungen auf den Umgang mit der touristischen Basis, nämlich unserer Natur, in Brandenburg haben. Vieles - was auch immer, denke ich - soll unbürokratischer werden. Interessant dazu sind die Frage 22 und die Antwort darauf. Es wird gefragt:

„Wie soll aus Sicht der Landesregierung bei der … Novellierung wichtiger Gesetze mit Bezug zur Natur, wie dem Naturschutz-, Wald-, Jagd-, Wasserhaushaltsgesetz und der Bauordnung gesichert werden, dass sich die infrastrukturelle Erschließung mit der Bewahrung des naturräumlichen Potenzials in Übereinstimmung befindet?“

In der Antwort dazu heißt es unter anderem:

„Mit der jeweiligen Novellierung ist keine Änderung bzw. Verschlechterung vorgesehen.“

Was können wir mit diesem Satz der Landesregierung anfangen?

(Frau Dr. Enkelmann [PDS]: Sie beim Wort nehmen!)

Betrachten wir nur die schon beschlossene Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung, so stellen wir fest, dass dort zum Beispiel der Bau privater Bootsstege genehmigungsfrei gestellt wird. Was hat das für Auswirkungen? Wirklich keine Verschlechterung oder Veränderung der bestehenden Situation? Ich kann das nicht bestätigen. In den letzten Jahren entstand insbesondere an den Ufern der Bundeswasserstraßen, an wunderschönen Seen, in Städten und Dörfern eine Vielzahl von privaten Bootsstegen. Da wurden Uferzonen mit Toren und Maschendraht, mit Stacheldraht verbaut und die Gemeinden hatten keine Möglichkeit, über das gemeindliche Einvernehmen auf diese landschaftszerstörenden Bauten Einfluss zu nehmen.

Den Gemeinden wird empfohlen: Regelt das doch über Satzungen oder Bauleitplanungen. - Der Versuch geht fehl. Wer soll die Kosten dafür tragen? Des Weiteren haben die Bauten ja auch noch Bestandsschutz.

Ich spreche hier nicht gegen Bootsstege, ich bin sogar der Meinung, dass zentrale Bootsanleger in vielen Orten dringend notwendig sind. Es geht um die landschaftszerstörende Wirkung solcher Schandbauten. Es hat niemand das Recht, unsere Uferzonen einzuzäunen und den Gästen den Eindruck zu vermitteln, wir wären so rücksichtslos und achteten unsere Natur nicht.

Gerade aus südlichen Bundesländern wird immer wieder gesagt: Achtet darauf, dass diese Uferzonen, diese wunderschönen Seen erwander- und erlebbar bleiben. - Wir haben da missliche Erfahrungen gemacht.

(Beifall bei der SPD)

Im Landeswaldgesetz, meine Damen und Herren, gibt es ähnliche Dinge.

Vizepräsident Habermann: Herr Abgeordneter Kliesch, fangen Sie kein neues Thema mehr an, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Kliesch (SPD): Die Erhöhung der Zahl der Kahlschlagsflächen muss verhindert werden. Auch die Bootsstege müssen genehmigungspflichtig im Sinne des Naturschutzgesetzes bleiben. Einigen wir uns darauf.

Zum anderen müssen wir feststellen - damit schließe ich -, dass all diejenigen im Tourismus, die privat wirtschaften, mehr Aufmerksamkeit unsererseits bedürfen. Wir setzen uns immer mit Folgendem auseinander: Zuerst werden diejenigen unterstützt, die wirtschaftlich selbstständig aktiv tätig sind, und dann diejenigen, die von der Administration eingestellt sind, um die Verwaltung auszuführen. - Danke sehr.

(Beifall bei der SPD - Frau Dettmann [SPD]: Das ist richtig!)