Zuschüsse für die Tourismus-Marketing-Gesellschaft
Rede in der Haushaltsberatung zum Thema: Zuschüsse für Tourismus-Marketing-Gesellschaft am 13.12.01
Kliesch (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Rahmen der Haushaltsberatung hat die SPD vorgeschlagen, die Zuschüsse für die Tourismus Marketing Gesellschaft Brandenburg für die Jahre 2002 und 2003 wesentlich zu erhöhen. Uns war der Ansatz, den die Landesregierung vorgeschlagen hat, wesentlich zu niedrig. Der Grund dafür ist, dass die Tourismus Marketing Gesellschaft Brandenburg von einem jährlichen Bedarf an Zuschüssen in Höhe von 6,2 Millionen DM ausgeht. Sicher, mit der Gründung der Tourismus Marketing Gesellschaft war beabsichtigt, dass die private Tourismuswirtschaft Brandenburgs einen wesentlichen Teil der Kosten mitträgt.
Natürlich ist unsere mittelständisch geprägte Tourismuswirtschaft sehr gut entwickelt worden. Wir haben auch 1 Milliarde DM Fördermittel in diese Entwicklung gesteckt. Das hat sicher fast 3 Milliarden DM an Investitionen insgesamt ausgelöst. Aber die kleinen Hoteliers, Pensionen und Dienstleister im Bereich des Tourismus sind nicht in der Lage, die Leistungen, die wir von ihnen bei der Gründung einer privatrechtlichen GmbH erwartet haben, zu erbringen. Aus diesem Grunde ist das Absenken auf 4 Millionen DM pro Jahr einfach zu wenig.
Die TMB ist weiterhin bemüht, mit der privaten Wirtschaft zusammen einen hohen Eigenbeitrag zu erbringen. Dazu werden regelmäßig Gespräche geführt und Absichtserklärungen abgegeben bzw. Konzepte entwickelt. Wir können aber nicht mehr aus den Unternehmen herausholen, als drin ist. Deren Werbungs- und Marketingkosten sind auch an den Einnahmen zu messen, die sie selbst erzielen. Die Richtigkeit der Grundsatzerklärung, dass wir von diesem Programm ausgehen, erkennen Sie schon daran, dass es die TMB in diesem Jahr geschafft hat, 1,2 Millionen DM bei einem Gesamtausgabenbereich von 5,12 Millionen DM zu erwirtschaften. Das ist schon ein enormes Ergebnis und ich glaube, die TMB wird in den nächsten Jahren an diesem Ziel weiter festhalten.
Die Tourismuswirtschaft Brandenburgs insgesamt hat eine enorme Entwicklung genommen. Ich möchte einige Zahlen nennen, damit man sieht, dass wir hier nicht über einen unbedeutenden, nebensächlichen Wirtschaftsbereich reden, sondern über einen Wirtschaftsbereich, der ständig gewachsen ist und der insbesondere in seinen Beschäftigungswirkungen von großer Bedeutung ist. Die Tourismuswirtschaft Brandenburgs hat etwa 52 000 Beschäftigte, das entspricht einem Anteil von 30 000 Vollzeitbeschäftigten. In der Tourismuswirtschaft Brandenburgs werden 4,6 Milliarden DM umgesetzt. Große Teile dieser Finanzströme kommen aus anderen Bundesländern bzw. aus dem Ausland. Das ist hervorragend. Die Effekte spüren insbesondere - Herr Karney, deswegen freue ich mich, dass Sie es erwähnt haben - die Handwerker, die wiederum von diesen Einnahmen profitieren und ihre Aufträge damit gesichert sehen. Insgesamt gab es 25 Millionen Übernachtungen, 8,4 Millionen Ankünfte. Die Auslastung der Betten wurde gesteigert. Waren es vor einigen Jahren noch ca. 30 , konnten wir im Jahr 2000 feststellen, dass die Bettenauslastung bei 33,5 lag. Insgesamt sind in Brandenburg 76 000 Betten im Angebot.
Die großen Hotelketten mit ihren guten Vermarktungsstrategien sind nicht das Thema, über das wir hier reden. Den Beitrag, den wir der TMB zufließen lassen, müssen wir auf die kleine und mittelständische Tourismuswirtschaft konzentrieren; denn da wird das Geld dringend gebraucht. Außer, dass die Tourismuswirtschaft von dieser Marketingaktivität profitiert, ist von großer Bedeutung - und das, Herr Dr. Ehler, bei sinkenden Zuschüssen der Europäischen Union -, dass unser Marketing insgesamt und unser Image stimmen, dass wir als ein modernes, technologiefreundliches, aber auch insgesamt für Fremde sehr freundliches Land gelten. Insofern hat die Marketinggesellschaft auch über den direkten Bezug zur Tourismuswirtschaft hinaus eine wesentlich größere Bedeutung.
Der Marketingplan, den die TMB aufstellt, enthält verkaufsfähige Produkte bzw. Ausgaben, die sie realisiert. Ich habe diesen Marketingplan mitgebracht. Ich empfehle jedem, in diesen Plan hineinzuschauen, auch denen, die nicht in der Tourismusbranche tätig sind. Dann wird man erkennen, dass der Auftritt auf Messen und die Informationspolitik, die hier betrieben wird, dem ganzen Land Brandenburg dienen.
Zum Abschluss rufe ich alle auf: Schauen Sie einmal ins Internet! Das Internetportal der TMB, www.reiseland-brandenburg. de, ist auf dem Tourismustag in Fleeßensee, Mecklenburg, mit dem ersten Preis ausgezeichnet worden. Vielleicht gibt es da auch Synergien. Synergien sind ja, wie Herr Thiel gesagt hat, äußerst wichtig. In diesem Sinne hoffe ich auch, dass die Landesregierung insgesamt und die einzelnen Ministerien bei der Veröffentlichung der Broschüren sehr zurückhaltend sind und in jedem Fall nachfragen, ob die TMB dieses Thema nicht schon erledigt hat. Dass dann in jedem Fall der Minister mit einem Grußwort erscheint, kann ich nicht garantieren. Aber vielleicht sind auch Minister und Ministerien daran interessiert, dass der Inhalt stimmt und nicht nur das Foto. - Danke.
(Beifall bei SPD und CDU)